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Honorarstreit mit Kassen: Ärzte drohen mit Streik

Berlin (ddp). Im Streit über eine Reform der Medizinerhonorare rücken die Ärzte nicht von ihren Forderungen ab. Wenn die Krankenkassen nicht mindestens eine Honoraraufbesserung von 2,5 Milliarden Euro anböten, würden die Mediziner auch bei der nächsten Verhandlungsrunde Ende August nicht antreten, sagte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Köhler, am Dienstag in Berlin. Am 27. und 28. August wollen sich Kassen und Ärzte erneut zu Gesprächen treffen. Für den Fall, dass die Verhandlungen scheitern sollten, kündigte der Ärzteverband Hartmannbund bundesweite Proteste und Streiks an. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wies die Drohungen zurück und forderte eine Fortsetzung der Verhandlungen. Beide Seiten streiten vor allem um die Höhe der Honorarsteigerung. Von politischer Seite waren den Medizinern in den vergangenen Monaten 2,5 Milliarden Euro mehr zugesagt worden. Die Bundesärztekammer hatte im Mai noch eine Summe von 4,5 Milliarden Euro gefordert. Die jüngste Verhandlungsrunde Anfang August brachen die Ärzte wegen eines aus ihrer Sicht unzureichenden Angebots ab. Die Kassen hatten nach eigenen Angaben eine Honoraraufbesserung von zwei Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Die Mediziner bemängelten, angesichts der gewachsenen Kosten bedeute dies lediglich eine Honorarsteigerung von 1,4 Milliarden Euro. Die KBV verlangt darüber hinaus eine Trennung der Honoraranteile für Haus- und Fachärzte sowie die Angleichung der Ost-Vergütung auf West-Niveau. Zudem dürfe die Reform nicht zu einem Mittelabfluss aus den südlichen Bundesländern führen. Für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch müssten diese Bedingungen erfüllt sein, forderte Köhler. Sollten sich Kassen und Ärzte nicht einigen, müsste die Politik die Honorare festlegen. «Wir wünschen uns das nicht», sagte der KBV-Chef. Die Ärzteschaft sei grundsätzlich gegen eine Einflussnahme der Politik. Nach monatelangem Warten müsse sich aber etwas verändern. «In der Ärzteschaft brodelt es», betonte Köhler. Für den Fall eines endgültigen Scheiterns der Gespräche drohte der Hartmannbund mit bundesweiten Protesten und Streiks. Der Verbandsvorsitzende Kuno Winn kritisierte die «strikte Weigerung der Krankenkassen, die Leistung der Ärzte angemessen zu honorieren». Das «Vokabular der Kassenvertreter» sei «geradezu ehrabschneidend und unverschämt». Die Krankenkassen sähen die Ärzte offenbar «nicht als Partner, sondern als Gegner». Der GKV-Spitzenverband wies die «Streikdrohungen und Ultimaten» zurück. «Wir fordern die Ärztevertreter auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren», sagte Verbandssprecher Florian Lanz. Er betonte: «Die Tür ist offen.»

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Honorarreform: Ärzte und Kasse verhandeln erneut

Berlin (ddp). Im Streit über eine Honorarreform kehren die Ärzte an den Verhandlungstisch zurück. Es habe sich in den vergangenen Tagen ein «Spielraum» ergeben, sagte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Köhler, am Mittwoch in Berlin. Es gebe Signale seitens der Krankenkassen, dass «das politische Versprechen von 2,5 Milliarden Euro mehr an Honoraren eingehalten werden könnte", sagte Köhler. Köhler erneuerte jedoch seine Forderung, dass die niedergelassenen Ärzte nur unter der Vorbedingung der Honoraraufbesserung von 2,5 Milliarden Euro zu den Verhandlungen am 27. und 28. August erscheinen werden. Wenn die Kassen diese Summe nicht mindestens anböten, «dann werden wir nicht antreten». Von politischer Seite waren den Medizinern in den vergangenen Monaten 2,5 Milliarden Euro mehr zugesagt worden. Die Bundesärztekammer hatte im Mai noch eine Summe von 4,5 Milliarden Euro gefordert. Die jüngste Verhandlungsrunde Anfang August brachen die Ärzte wegen eines aus ihrer Sicht unzureichenden Angebots ab. Sollten sich Kassen und Ärzte nicht einigen, müsste das Gesundheitsministerium die Honorare festlegen.

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Ärztehonorare: Einigung in Sicht

Berlin (ddp). Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) geht von einer Einigung bei den abschließenden Verhandlungen über die Reform der Ärztehonorare aus. Ende dieser Woche müssten Kassen und Ärzte ihre Vorschläge vorlegen, «und ich gehe mal davon aus, dass sie was erreichen werden», sagte Schmidt am Dienstag vor einer Fraktionssitzung der SPD in Berlin. Ärzte und Kassen treffen sich am Mittwoch und Donnerstag in Berlin, um eine Honorarreform auf den Weg zu bringen. Die letzte Verhandlungsrunde Anfang August hatten die Ärzte wegen eines aus ihrer Sicht unzureichenden Angebots abgebrochen. Die Ärzte fordern mindestens 2,5 Milliarden Euro mehr an Honoraren. Sollten sich Kassen und Ärzte nicht einigen, müsste das Gesundheitsministerium die Honorare festlegen. Schmidt wollte nicht ausschließen, dass sich eine mögliche Erhöhung der Honorare für Ärzte in höheren Beitragssätzen niederschlägt. Was nicht eingespart werden könne an anderer Stelle, müsse über Beitragsätze eingebracht werden, sagte Schmidt weiter.