Im Rahmen eines Kabinettsbeschlusses hat die Bundesregierung gestern erstmalig einen "Nationalen Strategiebericht Sozialschutz und soziale Eingliederung" auf den Weg gebracht.

Dieser verbindet die bislang separaten Berichte über die verschiedenen Sozialbereiche (Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung, Alterssicherung, Gesundheit und Langzeitpflege). Ein Schwerpunkt ist die notwendige Reform der Pflegeversicherung, was der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (bpa) begrüßt.

bpa-Präsident Bernd Meurer: "Erfreulich ist, dass die Grundvoraussetzungen für gute Pflege, in Deutschland wie in Europa, beim Namen genannt werden." Dabei ist "vor allem erforderlich, dass angemessen ausgebildetes Personal in ausreichender Anzahl zur Verfügung steht, einrichtungsinterne Maßnahmen zur Qualitätssicherung und -entwicklung voran getrieben werden sowie die Pflegeeinrichtungen durch vertragliche Vereinbarungen mit den Kostenträgern in die Lage versetzt werden, ihre Verantwortung für die pflegerische Versorgung wahrnehmen zu können".

Bei aller Unterschiedlichkeit der Pflegesicherungssysteme in Europa, so Meurer weiter, stünden die Staaten alle vor der gleichen Herausforderung: "Die Diskussion um eine stetige Verbesserung der Pflegequalität wird begleitet von einer immer größeren Finanzierungskrise." Trotz knapper personeller Ausstattung und hohen Zeitdrucks muss das Pflegepersonal das Maximale leisten und das angesichts der immer geringeren Bereitschaft für Pflegeleistungen und -qualität notwendigen Mittel bereitzustellen. Deshalb sind bessere Rahmenbedingungen unabdingbar.

Per Koalitionsvertrag hat sich die Bundesregierung bereits im November letzten Jahres dazu verpflichtet, die überfällige Pflegeversicherungsreform endlich anzupacken und noch vor der politischen Sommerpause 2006 zumindest einen Gesetzentwurf vorzulegen. Lediglich grob umrissene Eckpunkte deuteten sich im Koalitionsvertrag an. Im Kern geht es dabei um die notwendige Dynamisierung der Pflegeleistungen, die Besserstellung von Demenzerkrankten wie auch die Entbürokratisierung der Pflege.

REHACARE.de; Quelle: bpa - priv. Anbieter sozialer Dienste

Weitere Informationen zur bpa unter: www.bpa.de