Pressemitteilung
Auf Erfolgen aufbauen - mehr Menschen mit Behinderung in Arbeit
Kabinett stimmt Bericht zu Beschäftigungssicherungsinstrumenten zu
Datum: 27.6.2007
Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch dem Bericht über die Wirkungen der Instrumente zur Sicherung der Beschäftigung und zur betrieblichen Prävention nach § 160 Abs. 2 SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen) zugestimmt. Hierzu erklärt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:
Der Bericht stellt die Instrumente zur Förderung und Sicherung der Beschäftigung behinderter und schwerbehinderter Menschen und ihre Wirkungen dar. Er zeigt: Auf dem Weg zu umfassenden, wirksamen und anhaltend guten Beschäftigungschancen behinderter Menschen sind wichtige Schritte gemacht und bemerkenswerte Erfolge erzielt worden.
So ist die Zahl beschäftigter schwerbehinderter Menschen von 2003 bis 2005 um 1,2 Prozent, die der beschäftigten schwerbehinderten Frauen sogar um vier Prozent gestiegen. Insgesamt waren 2005 rund 914.000 schwerbehinderte Menschen auf dem allgemeinen, regulären Arbeitsmarkt beschäftigt. Die Zahl der besetzten Pflichtarbeitsplätze ist seit 2001 um über vier Prozent gewachsen; die Beschäftigungsquote ist von 3,8 Prozent in 2001 auf 4,2 Prozent in 2005 gestiegen.
Arbeitgeber sind also in steigendem Umfang bereit, schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Die bestehenden gesetzlichen Instrumente zur Förderung der Beschäftigung schwerbehinderter Menschen wirken. Allerdings: 2005 boten noch über 32.000 eigentlich zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen verpflichtete Arbeitgeber keine derartigen Jobs an - das entspricht 27 Prozent aller beschäftigungspflichtigen Unternehmen. Im Bericht wird daher die Prüfung von Mitteln und Wegen zur Verringerung dieser zu hohen Rate angekündigt.
Der Bericht zeigt auch: Schwerbehinderte Menschen profitieren inzwischen vom allgemeinen Aufschwung. Im Vergleich zum Januar 2007 sind heute schon 4,3 Prozent weniger schwerbehinderte Menschen von Arbeitslosigkeit betroffen. Allerdings sinkt die Gesamtarbeitslosigkeit bereits seit 2006; allein von Januar bis Mai 2007 nahm sie um fast 11 Prozent ab. Im Vergleich dazu entwickelt sich die Situation schwerbehinderter Menschen also verhaltener positiv. Hier bleibt noch viel zu tun; hier bleiben alle in der Verantwortung, Vorbehalte abzubauen und das vorhandene, effektive Instrumentarium mutig zu nutzen.
Zu diesem Instrumentarium gehört beispielsweise die - wie der Bericht zeigt: erfolgreiche - Initiative "job - Jobs ohne Barrieren". Sie wird fortgesetzt und mit dem Programm "Job4000" zur besseren beruflichen Integration besonders betroffener schwerbehinderter Menschen verknüpft. Die "job"-Schwerpunktthemen (Ausbildung, Beschäftigung, betriebliche Prävention) werden beibehalten. Allerdings wird es unter dem Motto "job organisiert Brücken" noch stärker um die Begleitung und Förderung der Übergänge von einer Erwerbsphase zur nächsten gehen - also zum Beispiel von der Schule in die Ausbildung und/oder von der Ausbildung in den Beruf. Außerdem werden Einzelprojekte zusammengefasst und die Anstrengungen so auf großflächige und weitreichende Vorhaben konzentriert.
Die Einbindung von "Job4000" mit der Betonung individueller Arbeits- und Ausbildungsplatzförderung in die Initiative "job" wird den Aspekt der Sensibilisierung von Arbeitgebern stärken und damit die finanzielle Förderung von Arbeitsplätzen für schwerbehinderte Menschen noch stärker flankieren.
Die Bundesregierung setzt sich nachdrücklich für eine bessere berufliche Integration von Menschen mit Behinderung ein - vor allem auch auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt. Sie verfolgt und bekräftigt im täglichen Handeln das im Koalitionsvertrag vom 11. November 2005 formulierte Ziel, die berufliche Integration von Menschen mit Behinderungen zu intensivieren und zu verbessern. Die Notwendigkeit weitergehender Anstrengungen auf diesem Feld wurde während der im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft veranstalteten Europäischen Konferenz zur Integration behinderter Menschen am 11. und 12. Juni in Berlin bekräftigt. Der vorliegende, nun dem Bundestag zugehende Bericht versteht sich als Dokumentation der erzielten Erfolge ebenso wie der unverzichtbaren weiteren Schritte.
Der Bericht kann hier als pdf-Dokument heruntergeladen werden. In der Rubrik "Teilhabe behinderter Menschen" finden sich auch Informationen rund um die Initiative "job - Jobs ohne Barrieren" und einen Hinweis auf eine Veranstaltung in Berlin am 2. Juli 2007: Initiative "job - Jobs ohne Barrieren" - Bilanz und Perspektive.
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