Öffentliche Konsultation zu Anti-Diskriminierung




Brüssel (kobinet) Die Europäische Kommission hat eine öffentliche Online-Konsultation zu Anti-Diskriminierungsmaßnahmen auf der Ebene der EU und der Einzelstaaten gestartet. In einem Fragebogen kann man Online seine Erfahrungen und Ansichten zur Diskriminierung behinderter Menschen abgeben.

Einer sogenannten Mapping-Studie aus dem Jahre 2006 zufolge gibt es nach Informationen der Europäischen Kommission in sämtlichen Mitgliedsstaaten der Euroäischen Union Anti-Diskriminierungsgesetze, die über die Mindestanforderungen laut EG-Recht hinausgehen. Dennoch machte die Studie Unterschiede im Wortlaut der Gesetze und in Bezug auf ihre Anwendung sichtbar. So scheint beispielsweise das Ausmaß des Schutzes zu variieren, der bei Diskriminierung aus verschiedenen Gründen, insbesondere außerhalb des Arbeitsmarkts, gewährleistet ist.

In ihrer Jährlichen Politikstrategie für 2008 hatte die EU-Kommission ihre Absicht bekundet, "neue Initiativen vorzuschlagen, um Diskriminierung außerhalb des Arbeitsmarkts zu verhindern und zu bekämpfen". Die allgemeine Konsultation ist ein wesentlicher Bestandteil dieses Prozesses, und die Kommission lädt damit alle interessierten Parteien ein, sich Gehör zu verschaffen. Die Konsultation ist ab sofort online in sämtlichen EU-Sprachen verfügbar und läuft bis zum 15. Oktober 2007.

Ottmar Miles-Paul von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) forderte behinderte Menschen, ihre Angehörigen und Freunde, sowie in der Behindertenarbeit und -politik Tätige auf, sich an der Befragung der Europäischen Kommission zu beteiligen. "Es dauert nicht lange, den Fragebogen unter dem Motto 'Ist Diskriminierung von Bedeutung?' Online auszufüllen, kann aber eine große Wirkung haben. Denn wenn es gelingen soll, auch für behinderte Menschen eine Antidiskriminierungsdirektive durch die Europäische Union zu verabschieden, ist jetzt die Zeit, die Probleme und Meinung kund zu tun", so Ottmar Miles-Paul. Die Europäische Kommission hatte bereits bei der EU-Konferenz am 12. Juni in Berlin angekündigt, einen intensiven Konsultationsprozess zur Frage der Schaffung von weiteren Maßnahmen zum Schutz behinderter Menschen vor Diskriminierungen einzuleiten. Mit dieser Befragung habe dieser nun begonnen, betonte Miles-Paul. elba

Link zur Befragung der EU-Kommission unter dem Motto "Ist Diskriminierung von Bedeutung?