Hannover (kobinet) In Niedersachsen soll das einkommens- und vermögensunabhängige Blindengeld wieder eingeführt werden. Nachdem Medienberichte vom Wochenende dies bereits angedeutet hatten, bestätigte dbsv-direkt des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes die positive Entwicklung.

"Vor wenigen Minuten erreichte dbsv-direkt eine der schönsten Nachrichten seit langem: Das einkommens- und vermögensunabhängige Blindengeld soll in Niedersachsen wieder eingeführt werden. Nach den heutigen Verhandlungen der niedersächsischen Sozialministerin mit dem Blindenverband Niedersachsen über die Höhe des Betrages, worüber noch Stillschweigen vereinbart worden ist, bedarf es jetzt noch der Zustimmung durch die Landesregierung. Diese wird am morgigen Nachmittag erwartet", schreibt Dr. Thomas Nicolai in dbsv-direkt.

"Ich beglückwünsche den Blinden- und Sehbehindertenverband Niedersachsen zu diesem bahnbrechenden Erfolg", erklärt die neue Präsidentin des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes, Renate Reymann, die neue Entwicklung. "Die breite Bewegung für ein Volksbegehren hat den Politikern gezeigt, dass ihre Rotstiftpolitik zu Lasten von behinderten Menschen nicht hingenommen wird. Ich fordere nun auch die Thüringer Landesregierung auf, das einkommens- und vermögensunabhängige Blindengeld im Freistaat wieder einzuführen".

Auch von der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland (ISL) und dem Forum selbstbestimmter Assistenz behinderter Menschen (ForseA) ergingen Glückwünsche an die Aktiven, die so hart für den Erhalt des Blindengeldes gekämpft haben. "Dieses Beispiel macht wieder Mut, dass sich Engagement doch lohnt und wir so schnell nicht aufgeben dürfen", erklärte Barbara Vieweg von der ISL. omp

Quelle: Portalservice Rehacare

[evma]

klasse das freut mich ,und wird auch für viele eine erleichterung sein

Erfurt (kobinet) Angesichts der Entscheidung in Niedersachsen, das einkommens- und vermögensunabhängige Landesblindengeld wieder einzuführen, hat der behindertenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion der Linkspartei.PDS, Maik Nothnagel, heute die Thüringer Landesregierung zur Umkehr aufgefordert.

Der Abgeordnete erwartet, dass sich die Thüringer Landesregierung angesichts der aktuellen Entwicklungen neu positioniert. Er wolle dies in der nächsten Landtagssitzung abfordern. Seine Partei unterstütze den Antrag der sozialdemokratischen Fraktion zur Wiedereinführung des Thüringer Landesblindengeldes in der früheren Form.

"Die seit Beginn dieses Jahres vorgenommene Abschaffung des Nachteilsausgleichs für Blinde und Sehbehinderte muss zurückgenommen werden", betonte Nothnagel und verwies auf die deutliche Verschlechterung der Lebensqualität der Betroffenen. Viele könnten wichtige alltägliche Lebenshilfen nicht in Anspruch nehmen, "weil sie es sich schlicht nicht mehr leisten können".

Der Landtagsabgeordnete fordert die christdemokratische Landesregierung auf, "ihre rückwärtsgewandte Behindertenpolitik endlich zu beenden. Wir brauchen weniger Investitionen in Beton und Institutionen als viel mehr Unterstützung für ein selbst bestimmtes Leben", so der Abgeordnete.


Quelle. Rehacare

Erfurt (kobinet) Die Thüringer Landesregierung ist nicht bereit, entsprechend dem Vorgehen von Niedersachsen das ab 1. Januar abgeschaffte einkommensunabhängige Landesblindengeld wieder einzuführen. Das erfuhr der behindertenpolitische Sprecher der Linkspartei.PDS-Fraktion, Maik Nothnagel, auf seine parlamentarische Anfrage im Thüringer Landtag. Die Landesregierung wolle "ihren harten Sparkurs auf dem Rücken der Thüringer Blinden und Sehbehinderten rigoros fortführen", so der Abgeordnete.

Obwohl im Zeitraum Januar bis Mai 2006 über 1.590 Anträge auf Blindenhilfe bei den zuständigen Behörden eingegangen sind, wurden bisher nur 784 positiv beschieden, 516 der gestellten Anträge wurden abgelehnt. Anträge zum Härtefallfonds wurden bisher von 17 Betroffenen gestellt, davon erhielten fünf einen positiven Bescheid, die restlichen 12 sind im Moment in Bearbeitung.

Nothnagel sagte, er werde mit allen Mitteln die vom Thüringer Blinden- und Sehbehindertenverband angestrebten rechtlichen Möglichkeiten zur Wiedereinführung eines Landesblindengeldes unterstützen. Das habe er auch dem Landesvorsitzenden des Verbandes versichert.


Quelle: Rehacare