HIV-Infektion ist keine Behinderung
Das Arbeitsgericht Berlin befand, dass eine HIV-Infektion keine Behinderung im Rechtssinne darstellt, da die bloße Infektion den Betroffenen nicht derart einschränkt, dass dies eine Behinderung darstelle.
Im vorliegenden Fall wurde ein Chemisch-Technischer Assistent während der Probezeit aufgrund seiner HIV-Infektion gekündigt. Der Arbeitgeber sah die Arbeitssicherheit gefährdet.
Nach Entscheidung des Gerichts (ArbG Berlin, Urt. v. 21.7.2011 – 17 Ca 1102/11) war diese Kündigung rechtens.
Es griffen weder KSchG, noch AGG.
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10.08.2011, 13:51
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