[Flipy]

Hallo,

ich wurde gestern angesprochen, dass die neue Bundesregierung die Streichung von Mitteln für die Behinderten vorsieht, und das dieses für mich Folgen hätte.

Auf der SPD-Webseite habe ich hierzu leider nichts gefunden.
Auf der CDU-Seite steht folgender Artikel.

LG
Flipi


Teilhabe Behinderter am Arbeitsleben sichern
Zum Artikel der Financial Times Deutschland vom 21. Dezember erklärt der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:

Die von der Financial Times Deutschland verbreitete Nachricht, dass drastische Kürzungen der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Bereich der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben für 2006 zu erwarten seien, kann nicht unkorrigiert stehen bleiben. Richtig ist, dass die bei der BA veranschlagten Gelder für diesen Förderbereich im Vergleich zu 2005 um 177 Millionen Euro bzw. 6,6% zurückgehen. Dieser Rückgang ist jedoch vor allem darauf zurückzuführen, dass seit Einführung von Hartz IV nicht mehr die BA alleine für die Wiedereingliederung von Menschen mit Behinderungen zuständig ist. Vielmehr sind nun auch die Arbeitsgemeinschaften und optierenden Kommunen zuständig, für die gesonderte Mittel bereit stehen.

Wenn nun ausgerechnet der behindertenpolitische Sprecher der Grünen, Markus Kurth, behauptet, die Große Koalition lasse die BA ungehindert agieren, dann kann diese Behauptung getrost als Eigentor verbucht werden, denn die Gelder für die Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben sind bereits seit dem Jahr 2004 rückläufig, also noch zu Zeiten der grüner Regierungsbeteiligung. Im Jahr 2005 war der Rückgang mit über 240 Millionen Euro sogar höher als dieses Jahr.

Zur Aussage im Koalitionsvertrag, dass die berufliche Integration von Menschen mit Behinderungen intensiviert wird, steht die Union weiterhin ungebrochen. Gerade deswegen wird die Union - wie bereits in der Vergangenheit - sehr genau darauf achten, ob die Rechtsansprüche behinderter Menschen auf berufliche Rehabilitation auch tatsächlich erfüllt werden.

23.12.2005 | Hubert Hüppe
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Herr Hüppe steht mit dem Netzwerk-behindertes-Kind.de in Kontakt.
Diese Information ist aber von der Webseite der CDU.
Bei der SPD habe ich nichts gefunden.